Herbstgefahren durch Sturm, Nebel, Wild und Erntefahrzeuge

Vorausschauend und mit angepasster Geschwindigkeit fahren

Herbstanfang: Bereits jetzt zeigt sich das Wetter  von seiner herbstlichen Seite. Der Verkehrsteilnehmer muss sich mit starkem Regen und Wind auseinandersetzen. Dazu kommt herab fallendes Laub. Die Fahrbahnen werden so zu rutschigen „Pisten“. Aufkommender Frühnebel beeinflusst die Sichtverhältnisse stark. Weiterlesen

10-jähriger Junge getötet

Twist
Bei einem tragischen Verkehrsunfall am Mittwoch gegen 17.05 Uhr auf der Landesstraße 47 bei Twist wurde ein 10-jähriger Junge getötet. Nach den bisherigen Feststellungen der Polizei und den Aussagen von Zeugen wartete nach einer vorangegangenen Geburtstagsfeier bei einer Gaststätte eine Gruppe von Kindern. Aus noch nicht geklärten Gründen lief der 10-jährige Junge plötzlich unerwartet auf die Fahrbahn der Landesstraße.  Weiterlesen

Drei Jugendliche sterben bei schwerem Verkehrsunfall auf Landstraße

Unfallursache vermutlich überhöhte Geschwindigkeit – Wagen kommt von Straße ab und kracht gegen mehrere Bäume – Zwei 21 und 22 Jahre alte Männer sofort tot – 17-jähriges Mädchen erliegt ihren Verletzungen in Klinik – Polizei sagt: Fahrer und Mädchen waren nicht angeschnallt Weiterlesen

Vom Junkie zum Ironman – Veranstaltungen mit Andreas Niedrig

Das Polizeikommissariat Nordhorn präsentiert gemeinsam mit der Stadt Nordhorn, dem Landkreis Grafschaft Bentheim und der Techniker Krankenkasse drei Veranstaltungen mit Andreas Niedrig im Konzert- und Theatersaal (KTS) am Ootmarsumer Weg in Nordhorn. Andreas Niedrig ist nach einem bewegten Leben als Drogensüchtiger in die Spitzenklasse der Triathleten aufgestiegen. Mit der Veröffentlichung seiner Lebensgeschichte als Buch “Vom Junkie zum Ironman” im Jahr 2000 wurde er einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Im April 2008 kam der Spielfilm “Lauf um dein Leben”, basierend auf seinem Buch, in die Kinos.

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Vorverkauf für Benefizkonzert hat begonnen

Der Vorverkauf für ein Benefizkonzert des Polizeimusikkorps Niedersachsen mit der Chorwerkstatt Lingen am 7. Mai 2010 im Theater an der Wilhelmshöhe in Lingen, Willy-Brandt-Ring 44, hat vor kurzer Zeit begonnen. Karten für das Konzert sind für 15 Euro im Verkehrsbüro Lingen und an den üblichen Vorverkaufsstellen ab sofort erhältlich. Weiterlesen

Konzertierte länder- und staatenübergreifende Kontrollaktion im Verlauf der Europastraße 30

[Osnabrück] Am Dienstagnachmittag und in der Nacht zum Mittwoch wurde im Zuge der Europastraße 30 (E 30) und deren Nebenstrecken, von den Niederlanden bis Polen, eine überregionale länder- und staatenübergreifende Fahndungsaktion zur Kriminalitätsbekämpfung durchgeführt. Weiterlesen

Verfassungsrichter bremsen Überführung von Verkehrssündern per Videoaufzeichnung aus

Alle Verkehrssünder, die in diesen Tagen mittels Aufzeichnung einer fest installierten Kamera überführt werden, können hoffen:  Das Bundesverfassungsgericht hat der Verwendung von ortsfesten Video-Systemen zur Überwachung des Verkehrs ohne besondere gesetzliche Befugnis eine Absage erteilt. Generelle Videoaufzeichnung des auflaufenden Verkehrs zur Ermittlung von Geschwindigkeits- oder Abstandssündern ohne eine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung  verletzen das Recht der Verkehrsteilnehmer auf informationelle Selbstbestimmung.

„Damit schaffen die Karlsruher Richter in einem seit geraumer Zeit äußerst umstrittenen Punkt der Verkehrsüberwachung endlich Klarheit“, betont Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf. Der Verkehrsstrafrechtler empfiehlt: „Gegen jeden noch offenen Bußgeldbescheid, der auf Basis eines Video-Abstands-Messverfahrens (VAMA) oder seiner Weiterentwicklung VKS ergangen ist, sollte sofort Einspruch eingelegt werden, egal ob es um die Geschwindigkeit oder den Abstand geht.“

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung klargestellt, dass es sich beim Videomitschnitt des Verkehrsgeschehens ohne vorherige Auswahl verdächtiger Fahrzeuge um einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung handelt, wenn die Bilder zur Identifizierung von Verkehrssündern herangezogen werden. Ein solcher Eingriff in die Grundrechte bedürfe einer klaren gesetzlichen Grundlage. Und diese fehlte im konkreten Fall, denn Basis für die Videoaufzeichnung war kein Gesetz, sondern lediglich ein Erlass, also eine verwaltungsinterne Anweisung (Beschluss vom 11.08.09, Az.: 2 BvR 941/08).

„Bei solchen kontinuierlichen Video-Aufzeichnungen stehen alle Verkehrsteilnehmer, mögen sie noch so ordentlich fahren, unter Generalverdacht“, erläutert Demuth den Hintergrund der Entscheidung. „Bei sonstigen Messverfahren wie Laser-, Radar- oder Sensormessungen stellt zunächst die Elektronik fest, dass ein bestimmtes Fahrzeug die Geschwindigkeit überschritten hat, und erst dann werden der Fahrer und das Kennzeichen fotografiert.“ Auch bei Messungen mit mobilen Videofahrzeugen der Polizei wird zunächst eine Vorauswahl verdächtiger Fahrzeuge getroffen.

Das war in dem Fall des Bundesverfassungsgerichts anders. Hier ging es um die Aufzeichnung des gesamten ankommenden Verkehrsflusses mit einem Gerät vom Typ VKS 3.0. Diese Geräte werden in einer Höhe von mindestens drei Metern über der Fahrbahn montiert, meist auf Autobahnbrücken (daher ist das Messverfahren auch unter dem Begriff Brückenabstandsmessverfahren bekannt), und zeichnen den Verkehr kontinuierlich auf. „Eine Aufzeichnung dient dem Verkehrsgeschehen, eine zweite der Identifizierung des Fahrers“, schildert Verkehrsrechtler Demuth. Erst im Nachhinein wird dann am Computer ausgewertet, wer gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung oder eine Abstandsregel verstoßen hat. Demuth: „Erfasst wurden aber zunächst alle Personen, die den betroffenen Abschnitt passiert haben. Hier findet also keine vorherige Auswahl verdächtiger Fahrzeuge statt, sondern das System ist von vornherein auf Zufallsfunde ausgelegt.“

Da die Vorgehensweise, die der Karlsruher Entscheidung zugrunde lag, der überwiegenden Praxis entspricht und die vom Bundesverfassunsgericht geforderte klare gesetzliche Eingriffsgrundlage in den meisten Bundesländern fehlt, können sich Betroffene zumindest vorerst noch darauf berufen, dass die Nutzung ihrer Videoaufzeichnung im Bußgeldverfahren einem Beweisverwertungsverbot unterliegt. Denn mangels gesetzlicher Grundlage war bereits die Erhebung der Daten ein Verfassungsverstoß. Und damit fehlt die Grundlage für Bußgeld und Punkte.

Im konkreten Fall hat das Bundesverfassungsgericht nicht direkt einen Freispruch ausgesprochen, sondern den Fall zur erneuten Verhandlung an das Amtsgericht zurückverwiesen.  Jetzt muss das Amtsgericht unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben neu prüfen. Und dabei dürfte es wohl kaum erheblich vom Karlsruher Blick auf das Thema Generalverdacht abweichen.
Infos: www.cd-recht.de

Störsender blockieren Schlüsselfernbedienungen

[Düsseldorf] Die Polizei in Düsseldorf warnt Autofahrer vor einer neuen Form des Trickdiebstahls. Allein in den letzten Monaten hätte eine aus dem ehemaligen Jugoslawien stammende Bande versucht, mit Hilfe eines «Störsenders» das Verriegeln von Autos per Schlüsselfernbedienung zu verhindern, teilte ein Polizeisprecher am Montag mit. In einigen Fällen hätten die Autofahrer bemerkt, dass der Schließmechanismus an ihrem Fahrzeug nicht funktioniert hätte.

Häufig jedoch hätten die Autos offen gestanden und seien problemlos von den Tätern ausgeräumt worden, berichtete der Sprecher weiter. Die Bande habe in einem Fall Schmuck im Wert von einer Million Euro erbeutet, darüber hinaus auch hochwertige Mäntel, Handtaschen, Navigationsgeräte und Notebooks.

Mehrere mutmaßliche Mitglieder der Bande habe man inzwischen festnehmen können, sagte Chefermittler Jürgen Franke. So habe man zuletzt einen vielfach vorbestraften Mann auf der Königsallee «auf frischer Tat» ertappt. Gemeinsam mit mehreren Komplizen sei der 60-jährige Zoran M. gerade dabei gewesen, einen Störsender einzusetzen und das Verschließen eines Audi A6 zu verhindern.

Laut Polizei war er zusammen mit einer 40-jährigen Frau und einem Zahnarzt aus Düsseldorf auch an dem Diebstahl von Schmuck im Wert von einer Million Euro beteiligt. Die Tat hatte sich bereits im September 2005 ereignet. Man gehe davon aus, dass die Bande in der Folgezeit Dutzende ähnliche Taten begangen habe, so Franke. Möglicherweise würden die Tatverdächtigen sogar europaweit agieren.

Bei dem «Störsender» handelt es sich laut Polizei um umgebaute, handelsübliche Funkgeräte, die im kriminellen Milieu für etwa 2000 Euro gehandelt würden. Von dem erbeuteten Schmuck fehlt bis heute jede Spur. Möglicherweise wurde die Beute laut Polizei auch eingeschmolzen. «Es gibt Hinweise darauf, dass der beteiligte Zahnarzt sich um den Verbleib der Beute gekümmert hat.» Ihn kann die Polizei allerdings nicht mehr befragen. Nach Informationen von Interpol soll er in Moskau einem Gewaltverbrechen «in der Unterwelt» zum Opfer gefallen sein.

Seinen Komplizen wird bereits in Kürze der Prozess gemacht. Wegen des Schmuckdiebstahls müssen sich Zoran M. und seine 40-jährige Bekannte Mitte Juni vor dem Düsseldorfer Amtsgericht verantworten.

Damit haben Kriminelle ein technisches Problem für ihre Zwecke ausgenutzt, das unter Funkern schon seit längerer Zeit bekannt ist: Funkgesteuerte Zentralverriegelungen gehören zur Gruppe der sog. “Short Range Devices” (SRDs) und arbeiten oft auf der Frequenz 433,92 MHz im 70-cm-ISM-Bereich. Dieser Frequenzbereich wird auch für zahlreiche andere SRDs (z.B. Handsprechfunkgeräte, Funkfernsteuerungen, Garagentoröffner, Datenterminals) verwendet, die sich gegenseitig stören und blockieren können. Er liegt außerdem mitten im 70-cm-Band der Funkamateure.

Auch ohne kriminellen Hintergrund kommt es deshalb oft vor, dass funkgesteuerte Zentralverriegelungen durch andere, auf derselben Frequenz sendende Funkanwendungen oder durch Amateurfunk-Aussendungen unbeabsichtigt außer Gefecht gesetzt werden. Die Bundesnetzagentur weist in der Frequenzzuteilung für SRDs darauf hin, dass solche Beeinträchtigungen “hinzunehmen” sind.