Für die Verkehrsüberwachung ist eine Qualitätsinitiative notwendig

Geschwindigkeitsmessungen, die bildlich nicht dokumentiert sind, sollten nicht mehr für die Verhängung eines Bußgeldes zugelassen werden. Das fordert Verkehrsstrafrechtler Christian Demuth aus Düsseldorf als Konsequenz aus der aktuellen Studie über die Qualität von Geschwindigkeitsmessungen. „Bei standardisierten Messverfahren gibt es eine Beweislastumkehr zulasten der Bürger; sie müssen nachweisen, dass sie falsch gemessen wurden“, stellt Demuth klar, „das Mindeste, was der Rechtsstaat ihnen dann seinerseits schuldig ist, sind verlässliche Messergebnisse. Das heißt konkret: Das Ergebnis muss einfach zu prüfen und einem Fahrzeug eindeutig zuzuordnen sein.“

Hintergrund der Forderung: Ein großer Teil der wegen zu schnellen Fahrens eingeleiteten Bußgeldverfahren leidet an dem Manko, dass die Korrektheit der Messungen durch die vorgelegten Beweismittel nicht ausreichend sicher nachvollzogen werden kann. In rund 80 Prozent von 1810 untersuchen Fällen entdeckten Sachverständige der Verkehr-Unfall-Technik Sachverständigengesellschaft mbH technische oder formale Fehler. Das Spektrum reicht von der Verwechslung von Fahrzeugen bis hin zum fehlerhaften Aufbau der Messgeräte.

„Das ist sicher kein Grund, in Hysterie zu verfallen und das gesamte System in allen seinen Facetten anzuzweifeln“, betont Verkehrsrechtler Demuth. „Das Ergebnis sollte jedoch Anlass zu einer Qualitätsoffensive sein, die vom Gesetzgeber angestoßen werden muss.“

Zum Beispiel kann das Zustandekommen des Messergebnisses bei Laserpistolen nicht hundertprozentig nachvollzogen werden, da keine Fotos gemacht werden. Letztlich gilt dann die Aussage des Beamten und damit steht „Behauptung vor Beweis“. Demuth: „Welcher Polizeibeamte gibt aber schon gerne zu, wenn er einen Fehler gemacht haben sollte.“ Hier müsse der Gesetzgeber ansetzen und alle Verfahren von der Verwertung ausschließen, bei denen es keine ausreichende Dokumentation der Messsituation und des betroffenen Fahrzeugs gebe. Das hätte letztlich das Aus für Laserpistolen heutigen Zuschnitts zur Folge. Denn nur eine ausreichende Bilddokumentation würde bedeuten, dass die Messung nachvollzogen werden kann und die Betroffenen sich auch inhaltlich vergewissern können. Damit würden die Rechte der Betroffenen auf ein rechtsstaatlich angemessenes Niveau gehievt.
Infos: www.cd-recht.de

Überführung der AIDALuna

Die AIDALuna hat die Papenburger Meyer Werft heute gegen 12:30 verlassen. Mit etwas Verzögerung hieß es  “Leinen los” für das neuste Kreuzfahrtschiff der Papenburger Schiffbauer.

Bei trüben, nebeligem Wetter säumten einige hundert Schaulustige das Hafengelände und die Deiche um das Manöver zu beobachten. Die Passage des Hafentors in die Ems klappte reibungslos und die Fahrt über die Ems konnte souverän gemeister werden.

In Gandersum wurde dann ein Stopp eingelegt, um auf ein angleichen der Wasserstände vor und hinter dem Sperrwerk zu warten. Um 21:30 passend zum Hochwasser erfolgte die Freigabe seitens des NLWKN und die AIDALuna passierte auch das letzte Nadelöhr vor dem Emdener Hafen mit Leichtigkeit.

Von Emden aus werden in den kommenden Tagen einige Erporbungfahrten durchgeführt. Ebenso wird in Emden letzte Hand an das Schiff angelegt. Nach einem kurzen Tripp nach Hamburg wird das Schiff dann am 04. April in Palma de Mallorca getauft.

Am frühen Mittag liegt die AIDALuna noch im Nebel und wartet auf den Start der Überführung

Am frühen Mittag liegt die AIDALuna noch im Nebel und wartet auf den Start der Überführung; Foto: Florian Bethke

Auf dem Weg zur Dockschleuse: Kurz nach "Leinen loß"

Auf dem Weg zur Dockschleuse: Kurz nach "Leinen los"; Foto: Florian Bethke

Ein letzter Blick zurück: Mit der markanten Lackierung wirft die AIDALuna einen letzten Blick auf Schaulustige und Meyer Werft

Ein letzter Blick zurück: Mit der markanten Lackierung wirft die AIDALuna einen letzten Blick auf Schaulustige und Meyer Werft; Foto: Florian Bethke

Überführung startet voraussichtlich am Samstag

Papenburg, 18. Februar 2009 – Das neue Clubschiff AIDAluna wird voraussichtlich am kommenden Samstag Papenburg verlassen und auf der Ems nach Emden überführt. Geplante Ankunft am Emskai in Emden ist der frühe Sonntagmorgen. Gegen Mittag wird das Schiff zu einer kurzen Einstellungsfahrt auf der Nordsee starten. Später wird die AIDAluna für mehrere Tage am Omya-Kai festmachen, bevor es zur Probefahrt in Richtung Nordsee aufbricht.

Die Passage der AIDAluna über die Ems wird ohne Zwischenstopp mit Unterstützung des Emssperrwerkes erfolgen. Weitere Information zur Funktion und zum Betrieb des Sperrwerkes unter www.nlwkn.niedersachsen.de

Für die Überführung gilt folgender Zeitplan, der sich entsprechend den Wetterbedingungen kurzfristig weiter verschieben kann:

Samstag, 21. Februar 2009

Ca. 12.30 Uhr Passieren der Dockschleuse (Papenburg)
Ca. 14.30 Uhr Passieren der Friesenbrücke (Weener)
Ca. 16.30 Uhr Passieren der Jann-Berghaus-Brücke (Leer)
Ca. 22.00 Uhr Passieren Emssperrwerk (Gandersum)

Sonntag, 22. Februar 2009

Ca.  01.00 Uhr Ankunft Emden – Emskai

!!  Alle Angaben sind vorbehaltlich der Wind- und Wetterlage, der Wasserstände und somit ohne Gewähr. Zeitverschiebungen sind möglich !!


Das Ablegen des Schiffes im Papenburger Hafen und das Passieren der Dockschleuse wird live im Internet übertragen. Die Webcam ist auf der Homepage der Meyer Werft unter: http://www.meyerwerft.de zu finden.
Die Überführung des Schiffes wird erneut vom Team der Lotsenbrüderschaft Emden durchgeführt. Die Emslotsen haben auch in den Vorjahren die Schiffe der MEYER WERFT überführt. Das gesamte Überführungsteam trainierte dieses Manöver am computergesteuerten Simulator in Wageningen (Niederlande), um so noch besser vorbereitet zu sein.
Die AIDAluna wird die Emsfahrt in Richtung Nordsee wieder rückwärts zurücklegen. Diese Art der Überführung hat sich wegen der besseren Manövrierfähigkeit bewährt. Die Überführung bewältigt das Schiff mit Unterstützung zweier Schlepper. In Emden wird die Reederei das 69.200 BRZ große Clubschiff mit den letzten Möbelstücken, Proviant und Hotelequipment fertig ausstatten. Anschließend erfolgt die technische und nautische See-Erprobung auf der Nordsee. Nach einem Kurztrip nach Hamburg wird die AIDAluna am 4. April 2009 in Palma de Mallorca vom Model Franziska Knuppe getauft.
Auf der MEYER WERFT geht die Arbeit an den weiteren Schiffen unterdessen mit Hochdruck weiter: Im Dock I der Werft wird im Jahr 2010 das vierte Clubschiff für AIDA Cruises, die „AIDAblu“ fertig gestellt. Im Baudock II ist bereits das zweite Kreuzfahrtschiff für Celebrity Cruises, die „Celebrity Equinox“, im Bau