Auch nächste Woche sammeln Mitarbeiter Infos für Breitbandprojekt

Daten und Bilder werden für grundlegenden Ausbau benötigt Im Auftrag des Landkreises Leer sind Mitarbeiter des Unternehmens seim & partner auch in der nächsten Woche im Kreisgebiet unterwegs, um vor Ort Informationen für das Breitbandprojekt zu sammeln. Die Datenaufnahme ist Grundlage für den erfolgreichen Ausbau mit schnellem Internet und wird zum Teil aus Fahrzeugen heraus durchgeführt. Ziel dabei ist, detaillierte Informationen zu Straßen- und Fußgängerbelägen sowie zur Entfernung zwischen Straßen und Gebäuden zu erhalten. Zudem werden die Anzahl von Wohn- und Gewerbeeinheiten und mögliche Hausanschlusswege und Längen erhoben. Zur vereinfachten Planung wird neben der schriftlichen Erhebung dieser Informationen auch eine Fotodokumentation durchgeführt, die ausschließlich zu Planungszwecken dient. Es werden dabei keine personenbezogenen Daten erhoben. Ein Betreten der Grundstücke ist in der Regel nicht notwendig. Für Rückfragen steht Landkreis-Mitarbeiterin Tanja Scheffner, Telefon 0491 926-1710, tanja.scheffner@lkleer.de gerne zur Verfügung. Kontaktdaten: Landkreis Leer Bergmannstraße 37 D-26789 Leer

Hantieren mit Spielzeugwaffen löst Polizeieinsatz in Bad Zwischenahn aus

Ein aufmerksamer Bürger registrierte beim Tanken in Bad Zwischenahn, dass drei Bad Zwischenahner 19, 22, 23 J.) in einem PKW mit Waffen hantierten.

Nachdem dieser unverzüglich die hiesige Polizei informierte, konnte das Fahrzeug im Kreuzungsbereich Reihdamm/Langenhof gestellt und die Insassen kontrolliert werden. Die polizeilich nicht unbekannten Personen konnten nachweisen, dass es sich bei den Waffen um Spielzeugwaffen handelte. Die Polizei Bad Zwischenahn weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass gerade im Umgang mit Schusswaffen eine sehr hohe Sensibilität seitens der Polizei angebracht ist und jeder Sachverhalt sofort geprüft wird. Dabei wird auch aus Gründen der Eigensicherung bis zu einer abschließenden Klärung immer davon ausgegangen, dass es sich um "scharfe" Waffen handelt.

Für das (Mit-)Führen von erlaubnisfreien Schreckschuss- oder Gaswaffen, die mit 18 Jahren erworben werden können, ist ein so genannter "Kleiner Waffenschein" erforderlich, erkennbare(!) Spielzeugwaffen benötigen eine derartige Erlaubnis nicht.

Amateurfunker klagt erfolglos gegen Bundesnetzagentur

Internetzugang über das Stromnetz

Ein Amateurfunker, der sich durch den von einem Unternehmen (Beigeladene) angebotenen Internetzugang über das Stromnetz beeinträchtigt sieht, kann gleichwohl nicht verlangen, dass die Bundesnetzagentur (Beklagte) Maßnahmen gegen die Beigeladene ergreift. Denn das Angebot der Beigeladenen stört weder den Amateurfunk noch den Kurzwellen-Rundfunkempfang in der Wohnung des Klägers. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) nach Einholung eines Sachverständigengutachtens entschieden.

Der Kläger im vorliegenden Fall ist Amateurfunker. Er betreibt sein Hobby in seiner Wohnung in Mannheim und nutzt verschiedene Funksysteme zum Amateurfunk und zum Empfang internationaler Kurzwellen-Radiosender im 49 m-Band. Die Beigeladene betreibt in Mannheim ein Netz auf Basis der Powerline-Communications-Technologie (Access-PLC-Netz). Diese ermöglicht den Zugang zum Internet über die Stromleitung, indem die Nutzer ein spezielles PLC-Modem mit einer Steckdose verbinden.

Kläger verlangt Anordnung von Maßnahmen gegen das Access-PLC-Netz wegen erheblicher Empfangsstörung

Der Kläger machte geltend, das Access-PLC-Netz störe seinen Amateurfunk und den Empfang von Kurzwellen-Rundfunk erheblich. Die Beklagte müsse daher Maßnahmen gegen die Beigeladene anordnen. Die Beklagte lehnte das ab. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe (VG) wies die Klage ab. Der VGH hat im Berufungsverfahren ein Sachverständigengutachten zu der Frage eingeholt, ob in der Wohnung des Klägers Funkstörungen auftreten, die den Amateurfunk und den Empfang von Rundfunk mittels Kurzwelle praktisch unmöglich machen. Der Sachverständige hat in der Wohnung des Klägers Messungen vorgenommen und sein Gutachten mündlich erläutert. Der VGH hat anschließend die Berufung des Klägers zurückgewiesen und das erstinstanzliche Urteil bestätigt.

Keine PLC-typischen Störungen vom Sachverständigen feststellbar

Zwar sei die Beklagte nach § 14 Absatz 6 Satz 2 Nr. 4 EMVG befugt, zum Schutz vor Auswirkungen von Betriebsmitteln, die nicht den Vorschriften dieses Gesetzes oder anderen Gesetzen mit Festlegungen zur elektromagnetischen Verträglichkeit genügen, besondere Maßnahmen für das Betreiben von Betriebsmitteln an einem bestimmten Ort anzuordnen oder alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das Betreiben von Betriebsmitteln an einem bestimmten Ort zu verhindern. Diese Vorschrift räume jedem, der von solchen ungenügenden Betriebsmitteln betroffen sei, einklagbare Rechte gegen die Beklagte ein. Der Sachverständige habe in der Wohnung des Klägers jedoch keine PLC-typischen Störungen festgestellt. Einige Kurzwellensender seien ohne erhebliche Störungen zu empfangen gewesen. Die übrigen seien allein wegen ihrer geringen Feldstärke nicht zu empfangen gewesen, nicht jedoch wegen Auswirkungen der PLC-Anlage. Beim Empfang des Amateurfunks sei nur auf einer Frequenz ein Grenzwert überschritten worden. Dies betreffe jedoch nicht den gesamten Frequenzbereich und sei nur eine punktuelle Störung.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 13.08.2014

Quelle: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg/ ra-online

Bundesliga: Stadionbesuch kostet im Schnitt 82 Euro

*München, 14. August 2014 – Am 22. August geht die Fußball-Bundesliga in die neue Saison. Die Spiele live im Stadion zu sehen, geht allerdings ins Geld! Die Verbraucher-Webseite Finanztip hat berechnet, dass Fans für einen Stadionbesuch im Schnitt 82 Euro hinblättern müssen – inklusive Fahrtkosten zu den Auswärtsspielen. Wem die Übertragung im Fernsehen genügt, zahlt mit einem Abo des Senders Sky rechnerisch pro Spiel 12 Euro. Noch viel preiswerter kann man in einer Fußballkneipe schauen, empfiehlt Finanztip.* Günstig Bundesliga schauen – im Stadion, im Fernsehen, über das Internet oder in einer Sportbar? Die Experten von Finanztip haben die Kosten verglichen. Während das Vergnügen im Stadion mit durchschnittlich 82 Euro teuer zu Buche schlägt, ist der Besuch einer Fußballkneipe der Preis-Hit. „In einer Sportbar zahlt man keinen Eintritt, aber man sollte zumindest ein Getränk pro Halbzeit trinken, um den Wirt nicht zu verärgern“, sagt Medienexperte Daniel Pöhler mit einem Augenzwinkern. „Je nachdem kostet dann ein Spiel rund 5 bis 8 Euro – gute Stimmung inklusive.“ Wer lieber auf dem heimischen Sofa bleibt, der kann das Bundesliga-Paket des Bezahlsenders Sky abonnieren. „Mit mindestens 25 Euro im Monat kommt das Abo eher für Hardcore-Fans infrage oder für Wohngemeinschaften, die sich die Kosten teilen“, meint Pöhler. Der Vertrag liefe allerdings mindestens zwei Jahre und hohe Bildqualität koste extra. Schaut ein Fußballfan pro Spieltag eine Begegnung in HD, so zahlt er laut Finanztip rund 12 Euro pro Partie. „Wer ein Sky-Abo hat, dem gebe ich den Tipp, auf jeden Fall zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Denn meistens macht der Sender einem dann ein besseres Angebot für die folgende Laufzeit.“ Als günstigere Alternativen nennt Pöhler die ARD Sportschau oder das Angebot von Bild Plus mit der Zusatzoption Bundesliga. Dort kann man nach dem Spiel die Höhepunkte der Partie sehen. Auch das Vereinsfernsehen verschiedener Klubs bietet über das Internet eine Aufzeichnung der eigenen Spiele für rund 3 bis 5 Euro im Monat an. „Welche Variante die beste ist, hängt davon ab, welcher Fan-Typ man ist und was einem das Fußball-Vergnügen wert ist“, fasst Pöhler von Finanztip zusammen. Zur Methodik: Die Kosten für den Stadionbesuch hat Finanztip anhand der durchschnittlichen Eintrittspreise der mitgliederstärksten Fußballvereine berechnet. Die Fahrtkosten zu den Auswärtsspielen wurden beispielhaft für einen Schalke-Fan aus Gelsenkirchen kalkuliert. Als Verkehrsmittel wurde die Deutsche Bahn angenommen.