Hilfsorganisationen begrüßen Gesetzesnovelle für Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Die Landesverbände des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), der Johanniter- Unfall-Hilfe (JUH) und des Malteser Hilfsdienstes (MHD) begrüßen die heutige Verabschiedung des Änderungsgesetzes durch den Niedersächsischen Landtag.
Besonders hervorzuheben ist die Aufnahme klarer gesetzlicher Regelungen für die Aus- und Fortbildung, Einsätze und Übungen der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutzgesetz.
„Damit wird das große Engagement des Ehrenamtes gewürdigt und es werden wichtige Rahmenbedingungen geschaffen, damit der Katastrophenschutz auch in Zukunft qualifiziert arbeiten kann“, betont Dr. Ralf Selbach, Landesgeschäftsführer des DRK-Landesverbandes Niedersachsen.

Im Gesetz ist jetzt festgeschrieben, dass niemandem Nachteile bei der Arbeit entstehen dürfen. Bei Einsätzen und Übungen, aber auch für Aus- oder Fortbildungsveranstaltungen sind Helfer grundsätzlich freigestellt und werden weiter bezahlt. Dies gilt auch, wenn der Dienst im Katastrophenschutz zu einer Arbeitsunfähigkeit führt.

Diese Regelungen finden in konsequenter Weise auch Anwendung bei Großschadensereignissen unterhalb der Katastrophenschwelle. Das heißt, wenn zum Beispiel Schnelleinsatzgruppen (SEG) des Katastrophenschutzes zur Verstärkung des Rettungsdienstes alarmiert werden.

Schon seit vielen Jahren hatten die vier Hilfsorganisationen die gesetzliche Klarstellung und Ergänzung in Anlehnung an die für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Niedersächsischen Brandschutzgesetz getroffenen Regelungen gefordert.

Neben der Umsetzung von EU-Richtlinien zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen wurde aufgrund der in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen mit Hochwasserereignissen der Wasserrettungsdienst als zusätzlicher Fachdienst in das Gesetz aufgenommen.
Hochwasserlagen werden auch zukünftig angesichts des Klimawandels häufiger zu Einsätzen führen. Dem Wasserrettungsdienst kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zu. Insbesondere, wenn in solchen Situationen Menschen gerettet und medizinisch versorgt und Gegenstände geborgen werden müssen.

Zahlen & Fakten der vier Hilfsorganisationen:
Insgesamt sind über 608.030 Menschen in Niedersachsen Fördermitglieder bei den vier Hilfsorganisationen. Über 32.900 ehrenamtliche und mehr als 18.400 hauptamtliche Mitarbeiter stehen den Hilfsorganisationen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Seite. Aktuell betreiben die Hilfsorganisationen in Niedersachsen 251 Rettungswachen und unterhalten 187 Katastrophenschutzeinheiten.

Arbeiter-Samariter-Bund
Landesverband Niedersachsen e.V.
A. Droba

Deutsches Rotes Kreuz
Landesverband Niedersachsen
Christine Rettig

Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Landesverband Niedersachsen/Bremen
Oliver S. Bruse

Malteser Hilfsdienst e.V.
Region Nord/Ost
Matthias Nowak